18.08.2023, News

Sensirion gewinnt Patentverletzungsklage

Die Sensirion AG ist erfolgreich mit einer Klage gegen die Verletzung eines ihrer Patente betreffend einen Partikelsensor vorgegangen. Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.07.2023 festgestellt, dass bestimmte Partikelsensoren des chinesischen Herstellers Cubic Sensor and Instrument Co., Ltd. aus Wuhan das Patent EP 2 145 171 von Sensirion verletzen.

 

Konkret urteilte das Landgericht Düsseldorf über folgende Modelle:

 

•             PM2008M-M und –API

•             PM 2006 MD

•             PM 2009

•             PM 2012 SE-A und SE-B

•             PM 2016

•             PM 2105 M und S

•             PM 2107

  

Die Beklagte in diesem Verfahren, die Acal Bfi Germany GmbH, wurde vom Landgericht Düsseldorf aufgrund des Vertriebs dieser Sensoren in Deutschland zur Unterlassung, Vernichtung von Ware, Auskunft und Schadensersatz verurteilt. Zwischenzeitlich wurde gegen das Urteil Berufung eingelegt. Die Acal Bfi Germany GmbH reichte zwischenzeitlich Nichtigkeitsklage gegen den deutschen Teil des europäischen Patents beim Bundespatentgericht ein.

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